Nordschulareal wird durch die Gemeinde bebaut. Endlich!

Geräumtes Nordschul-Areal

Der Gemeinderat beschloss am 31.07.2018 in nichtöffentlicher Sitzung, die Verhandlungen mit dem einzigen noch verbliebenen Interessenten für die Bebauung des Areals der ehemaligen Nordschule abzubrechen. Stattdessen will die Gemeinde selbst sozial geförderten Wohnraum errichten.

Das klingt zunächst sehr vielversprechend. Es wird aber nicht erwähnt, dass man fast 3 Jahre für die Vorbereitung der Bebauung verloren hat. Nach intensiven Beratungen und Diskussionen hatte die SPD-Fraktion bereits am 04.11.2015 den Antrag gestellt, das Gelände durch die Gemeinde mit sozialem Wohnraum bebauen zu lassen.

Hier können Sie den Antrag im Detail lesen:

Antrag SPD-Fraktion vom 04.11.2015

Hintergrund waren der allgemein bestehende Bedarf an günstigem Wohnraum, aber auch der angestebte Erhalt der Grundstücke im Gemeindebesitz. Ebenso erschien es der SPD wichtig, nicht nur das „Wie“ der Bebauung zu regeln, sondern auch den Einfluss auf die Dauer der Sozialbindung und die Belegung der Wohnungen nicht aus der Hand zu geben.

Nach einem Hinweis der Verwaltung im Dezember 2015, es gäbe private Investoren, die eine Bebauung mit sozialen oder sozial verträglichen Wohnungen realisieren würden, änderte die SPD den Antrag geringfügig ab. Sie kam der Gemeinde dahingehend entgegen, dass die Bebauung auch in Form einer öffentlich-privatwirtschaftlichen Partnerschaft erfolgen könne. Ein privater Investor hätte bauen können, die Gemeinde das Grundstück aber im Eigentum behalten sollen.

Leider wurde auch der geänderte Antrag mit 13 zu 6 Stimmen abgelehnt. Die damalige Begründung war, dass sowohl „die personelle Ausstattung des Bauamtes als auch der Wohnungsverwaltung“ nicht gegeben sei und der finanzielle Spielraum der Gemeinde auf Dauer wesentlich beeinträchtigt würde.

Die SPD hatte allerdings in ihrem Antrag auch auf die Möglichkeit hingewiesen, Fördermittel des Bundes und des Landes zu beantragen.

Darüber hinaus hatte die SPD damals prognostiziert, dass ein Investor für eine verträgliche Bebauung mit zusätzlichen Auflagen kaum zu finden sein würde. So ist es nun leider gekommen.

Mittlerweile sind weit über zwei Jahre vergangen und die Beratungen beginnen erneut. Das ist schade, wenn man an die vielen Menschen denkt, die dringend auf bezahlbaren Wohnraum warten. Neben dem Zeitverlust wird auch mit deutlich gestiegenen Baukosten zu rechnen sein.

Die Fotos zeigen das geräumte Areal sowie die Veröffentlichungen zu den Beschlüssen der jeweiligen Sitzung des Gemeinderates, entnommen der Website der Gemeinde Schwaig.