Unsere Politik
Ortsentwicklungskonzept wird diskutiert
Als Unterstützung für Planungen und Beschlüsse hatte die Gemeinde ein Ortsentwicklungskonzept (OEK) in Auftrag gegeben. Der Bericht des mit der Durchführung beauftragten Instituts vom 09.12.2019 liegt der Gemeinde vor.
Er war Thema der Sitzung des Gemeinderats am 11.02.2020.
Nordschulareal wird durch die Gemeinde bebaut. Endlich!
Der Gemeinderat beschloss am 31.07.2018 in nichtöffentlicher Sitzung, die Verhandlungen mit dem einzigen noch verbliebenen Interessenten für die Bebauung des Areals der ehemaligen Nordschule abzubrechen. Stattdessen will die Gemeinde selbst sozial geförderten Wohnraum errichten.
Das klingt zunächst sehr vielversprechend. Es wird aber nicht erwähnt, dass man fast 3 Jahre für die Vorbereitung der Bebauung verloren hat. Nach intensiven Beratungen und Diskussionen hatte die SPD-Fraktion bereits am 04.11.2015 den Antrag gestellt, das Gelände durch die Gemeinde mit sozialem Wohnraum bebauen zu lassen.
Schwaigs Finanzen werden öffentlich.
Der Haushalt der Gemeinde kann bisher nur im Rathaus eingesehen werden. Dies erschwert den Bürgern den Einblick in die Finanzen.
Die SPD-Fraktion hatte deshalb beantragt, den Haushalt im Internet als so genannten "Bürgerhaushalt" offen und maschinenlesbar zur Verfügung zu stellen. Offen bedeutet aus unserer Sicht auch, dass Suchen oder Kopieren von jedem Computer aus möglich sein soll.
SPD Gemeinderatsfraktion
Wir setzen uns für eine nachhaltige Politik ein. Unser Augenmerk gilt dabei gleichermaßen allen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Schwaig. In Zusammenarbeit mit allen Fraktionen im Gemeinderat vertreten wir die Interessen aller Generationen.
Bewerbung als Kinderfreundliche Kommune
Die SPD-Fraktion setzt sich im Gemeinderat dafür ein, dass die Gemeinde Schwaig am Projekt "Kinderfreundliche Kommunen" teilnehmen sollte, einem Vorhaben von UNICEF Deutschland und dem Deutschen Kinderhilfswerk.
Details zur Begründung des Antrags und zur Behandlung im Gemeinderat finden Sie zusammengefasst hier.